Am 17. Mai 2020 lief die Vernehmlassungsfrist zur parlamentarischen Initiative (19.475) «Das Risiko beim Einsatz von Pestiziden reduzieren» ab, die von der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) eingereicht worden war. Die Agrarallianz, die 19 Organisationen aus den Bereichen Konsum, Umwelt und Tierwohl sowie Landwirtschaft vereinigt, darunter Bio Suisse, begrüsst den Absenkpfad. Sie zeigt sich überzeugt davon, dass die Landwirtschaft damit in ihrer eigenständigen und selbstverantwortlichen Entwicklung unterstützt werden kann. In der Vernehmlassungsantwort weist sie unter anderem darauf hin, dass messbare und ambitionierte Ziele und ein zentrales Informationssystem für den Erfolg des Absenkpfades mitentscheidend sind.
In der Stellungnahme zum Gesetzesentwurf betont die Agrarallianz unter anderem:
- dass im Landwirtschaftsgesetz Reduktionsziele von mindestens fünfzig Prozent bis 2027, siebzig Prozent bis 2035 und neunzig Prozent bis 2040 aufgenommen werden sollen;
- dass die Messung der Zielerreichung mit wissenschaftlich abgestützten Indikatoren und präziser Toxizitäts- und Expositionsdaten erfolgen muss:
- dass deshalb die Schaffung eines zentralen Informationssystems für alle gewerblichen und beruflichen Anwendungen nicht nur sinnvoll, sondern längst überfällig ist;
- dass der Begriff «Branchenorganisation» so zu definieren ist, dass auch Label- und Produzentenorganisationen in die Pflicht genommen werden können;
- dass der Absenkpfad Aktivitäten zur Erreichung von Zielen wie «Schweizer Ackerbau ohne Pestizide» oder «Schweizer Getreideanbau ohne Pestizide», «Obstbau verringert Risiken um fünfzig Prozent», «Bioweinanteil in Graubünden steigern» begünstigen muss;
- dass der Bund bereits zwei Jahre vor Ablauf der Frist die Zielerreichung überprüft und allenfalls weitere Massnahmen ergreifen muss.
Sollten die Ziele nicht erreicht werden können, schlägt die Agrarallianz unter anderem eine auf der Toxizität basierende Lenkungsabgabe auf Pestizide vor. Die Agrarallianz ist überzeugt, dass die Landwirtschaft durch den Absenkpfad darin unterstützt wird, sich den vielfältigen Anforderungen stellen zu können.
Quelle: Medienmitteilung der Agrarallianz vom 14. Mai 2020
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Politik (Webseite Bio Suisse)